Britta Schlage SPD

Britta Schlage – SPD Hamburg

Britta Schlage | SPD Landesliste Platz 12

63 Jahre alt, gebürtige Hamburgerin mit viel Erfahrung in Stadt, SPD und Beruf sowie als alleinerziehende Mutter.

Nach meinem Berufsleben als Richterin in Hamburg seit 1983 will ich jetzt mit voller Kraft in der Politik arbeiten.

Sicherheit und Seniorenpolitik

Jeder soll sich in unserer Stadt sicher fühlen. Gewalt hat hier keinen Platz. Für wirksame Strafverfolgung und Maßnahmen gegen Gewalt werde ich mich einsetzen.

Für uns Senioren ist auch der barrierefreie Ausbau der Stadt wichtig. Unsere Teilhabe am kulturellen Leben sowie den zunehmend digitalen Einrichtungen muss gesichert sein.

Gleichstellung und Haushaltspolitik

Gleichstellung der Geschlechter heißt, Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern. Deshalb ist mir die Fortführung des KiTa-Ausbaus wichtig.

Wichtig ist auch mehr Transparenz in der Verteilung der Haushaltsmittel und der Wirksamkeit von Ausgaben. Dafür steht das Instrument geschlechtergerechten Haushaltens. Diese Haushaltstransparenz möchte ich für Sie umsetzen.

Deshalb bitte ich um Ihre Stimme bei der Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020

Ihre Britta Schlage

  • auf der Landesliste der SPD auf Platz 12

  • für Bergedorfer und Bergedorferinnen auch auf Platz 8 der Wahlkreisliste

Meine Themen

Sicherheit in der Öffentlichkeit und Bekämpfung häuslicher Gewalt

Britta-Schlage-SPD-Hamburg

Die SPD hat in den von ihr geführten Regierungen seit 2011 wirksame Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen. Dazu gehört die erfolgreiche Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen mittels einer spezialisierten Sonderkommission der Polizei.

Gewalt im öffentlichen Raum muss noch stärker eingedämmt werden. Ich begrüße deshalb Maßnahmen wie das Verbot von Feuerwerkskörpern und Waffenkontrollen an bestimmten Orten, an denen Missbrauch droht.

Häusliche Gewalt, von der überwiegend Frauen und Kinder betroffen sind, kann und muss wirksamer bekämpft werden.

Wir brauchen mehr vorbeugende Maßnahmen. Kampagnen am Aktionstag gegen Gewalt am 25. November sind gut, aber nicht ausreichend. Mit einer längerfristigen Kampagne muss deutlich gemacht werden, dass Gewalt nicht akzeptiert wird. Die am 12. Dezember 2019 von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossene Einführung der Möglichkeit richterlicher Anordnung einer so genannten Fußfessel zur Abwehr konkreter Gewaltgefahr begrüße ich. Die Wirksamkeit wird zu beobachten und die Regelung gegebenenfalls zu verschärfen sein.

Hilfe für Opfer kann über die bestehenden Einrichtungen und das beschlossene weitere Frauenhaus hinaus durch Erleichterungen bei der Beweiserhebung in Strafverfahren und familiengerichtlichen Verfahren verbessert werden. Hier kann Hamburg mit Bundesratsinitiativen die Initiative ergreifen.

Gleichstellung und Haushaltspolitik

Britta-Schlage-Demo-100-Jahre-Frauenwahlrecht

Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter ist mir wichtig. Frauen müssen in der Politik gleichberechtigt repräsentiert sein und gleiche Chancen haben, den Lebensunterhalt für sich und ihre Familien sowie eine auskömmliche Altersversorgung zu erzielen.

Dafür ist die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Frauen und Männer wichtig. Die SPD hat mit massivem Ausbau von Kindertagesstätten und Tagesmütterbetreuung in der Stadt schon viel getan. Ich habe vor den Wahlen 2011 im Landesvorstand an der Schwerpunktbestimmung mitgewirkt und will jetzt in der Bürgerschaft mit daran arbeiten, dass dieses zentrale Projekt sozialdemokratischer Politik weiterentwickelt wird.

Eine sparsame und effektive Haushaltpolitik ist mir ebenfalls ein besonderes Anliegen. Verschwendung öffentlicher Gelder muss vermieden werden (Stichworte: Kostensteigerung bei der Elbphilharmonie, HSH-Nordbank, Schäden beim G20-Gipfel u.a.). Politik muss dafür sorgen, dass das Geld der Steuerzahler wirksam eingesetzt wird.

Geschlechtergerechte Haushaltsführung, Gender Budgeting, ist ein Instrument mit dem beides gefördert wird, Geschlechtergleichstellung und transparente sowie wirksame Haushaltsführung. Indem Ziele konkret bestimmt werden müssen und der Mitteleinsatz definiert sowie die Zielerreichung überprüft werden muss, werden zugleich Gleichstellung, Haushaltstransparenz und Wirksamkeit des Mitteleinsatzes gefördert. Auch wenn Haushaltsrecht kompliziert und trocken ist, möchte ich in diesem Bereich arbeiten, um mein Engagement für Gleichstellung mit dem Wirken für transparente und effektive Haushaltspolitik zu verbinden.

Senioren und Digitalisierung

Britta Schlage - Eintrittsfreie-Tage-in-Hamburger-Museen

Die Belange von Senioren, zu denen ich mit 63 Jahren gehöre, sind in allen Bereichen der Politik besonders zu berücksichtigen, in Gesundheitsversorgung und Pflege ebenso wie in der Verkehrspolitik und im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung unserer Umwelt. Dieser Querschnittsaufgabe möchte ich mich als Bürgerschaftsabgeordnete stellen.

Mobilität für Senioren erfordert außer dem laufenden Programm für den barrierefreiem Ausbau auch die ständige Sorge für das Funktionieren der betreffenden Einrichtungen wie Rolltreppen und Fahrstühle. In diesem Punkt ist noch Luft nach oben.

Teilhabe für alle Menschen an Mobiltät, lebenslangem Lernen und Kultur ist mir wichtig. Deshalb habe ich mich lange für die Einführung eines regelmäßigen eintrittsfreien Tages in Hamburger Museen eingesetzt. Der Landesparteitag der SPD hat dieses auch von den SPD- Arbeitsgemeinschaften der Senioren und für Bildungsfragen verfolgte Projekt mit überwältigender Mehrheit beschlossen.

Die Digitalisierung unserer Umwelt schreitet voran und wir müssen so damit umgehen, dass niemand ausgeschlossen wird. Deshalb ist wichtig, dass für diejenigen, die digitale Wege nicht nutzen können oder wollen, die herkömmlichen persönlichen Zugänge zu Behörden erhalten bleiben. Digitale Zugänge können aber gerade für Senioren, wenn die Mobilität abnimmt, wichtig sein. Deshalb muss es insbesondere bei Behördenangelegenheiten und etwa der Nutzung der Öffentlichen Bücherhallen leicht zugängliche unentgeltliche Hilfen sowie seniorengerechte Unterweisungen und Schulungen geben.

Umwelt- und Klimaschutz

Umwelt- und Klimaschutz

Die Fridays for Future-Bewegung hat den Anstoß gegeben, uns stärker um Klimaschutz zu kümmern. Umsetzen müssen das wir alle und auch die Politik mit Schaffung der Rahmen.

Dazu gehört die Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel. Die SPD wird neben dem Radwegenetz den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) massiv ausbauen, damit mehr Menschen das Auto stehen lassen. Ich selbst verzichte seit elf Jahren darauf. Die Qualität des ÖPNV darf nicht auf der Strecke bleiben und die Tarife müssen für alle stimmen. Als ersten Schritt hat die SPD die Einführung des HVV-Jugendtickets für 365 Euro im Jahr beschlossen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass eine Herabsetzung der Preise für alle Nutzer folgt.

Die SPD will Hamburg bis 2050 klimaneutral gestalten, mit konkreten Zwischenzielen für die nächste Zeit. Dazu hat der Senat den Klimaplan weiterentwickelt und einen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz vorgelegt. Ich will dazu beitragen, dass die vorgesehenen Projekte wie die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung und der klimafreundliche Gebäudeausbau zügig umgesetzt werden.

Es ist zwar bisher schon viel getan worden, aber nicht genug. Die Umsetzung muss zudem sozial vertretbar, also für alle Menschen bezahlbar, erfolgen. Die Belastung von Durchschnitts- und Geringverdienern im Auge zu behalten, ist mir wichtig. Wohnungsbau und Erhaltung des Stadtgrüns zu vereinbaren, ist schwierig, aber notwendig. Hamburg ist besonders schön, weil es zugleich Metropole und grüne Stadt am Wasser ist. Dieser Charakter muss erhalten bleiben. Den Grundstein dazu haben Senat und Bürgerschaft nach Einigung mit der Initiative für Grünerhalt gelegt. Jetzt sind die beschlossenen Maßnahmen wie personelle Aufstockung u.a. durch zehn Rangerstellen umzusetzen. Ein wichtiges Projekt, an dem ich mitwirken möchte.

Termine

Veranstaltungen und Info-Stände – hier bin ich persönlich anzutreffen:

Veranstaltungen und Aktionen

11. Januar 2020, ab 15.00 Uhr, SPD Haus Vierlandenstraße 27, Bergedorf.

Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Bergedorf zu Klima- und Umweltschutzprojekten der SPD mit der umweltpolitischen Sprecherin der SPD Bürgerschaftsfraktion Dr. Monika Schaal und meiner Person.

Wir begrüßen mit Sekt, Kaffee/Tee und Kuchen das neue Jahr. Monika Schaal informiert über die aktuellen Umwelt- und Klimaschutzprojekte (u.a. Dekarbonisierung der Fernwärme, Wasserstoffanlage, Erhalt des Stadtgrüns) mit Gelegenheit zu Fragen und Diskussion.

25. Januar 2020, ab 16.00 Uhr, SPD Haus Vierlandenstraße 27, Bergedorf.

Ideenwerkstatt der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Bergedorf gegen Gewalt und zur Abschaffung des § 219a StGB mit dem Bundestagsabgeordneten Metin Hakverdi, meiner Person und hoffentlich vielen fachkundigen bzw. interessierten Gästen. Für Kaffe/Tee und Kuchen ist gesorgt.

14. Februar 2020, 16.30 Uhr, Hamburger Hauptbahnhof, Ausgang Richtung Spitaler Straße
Teilnahme an der Demonstration und Tanzaktion One-Billion-Rising (englisch für eine Milliarde erhebt sich) gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen.

Frauen werden auch in diesem Jahr in vielen Städten gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen demonstrieren. In Hamburg zieht ab 16.30 Uhr eine Demonstration vom Hauptbahnhof zum Mönckebergbrunnen, wo um 17.30 Uhr eine Kundgebung abgehalten und der für diese Aktion konzipierte Tanz getanzt wird. Anleitungen und Termine zum Erlernen des nicht ganz unkomplizierten Tanzes findet frau im Internet unter: One Billion Rising Hamburg 2020.

Info-Stände am Bergedorfer Markt

Dienstags jeweils 11.00 – 13.00 Uhr am:

  • 14., 21., 28. Januar 2020

  • 04., 11., 18. Februar 2020

Sonnabends jeweils 11.00 – 13.00 Uhr am:

  • 18. Januar 2020

  • 01., 08., 15., 22. Februar 2020