Britta Schlage SPD

Britta Schlage

Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

Britta Schlage
Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft (MdHB)

Willkommen auf meiner Webseite.

Ich bin 63 Jahre alt, gebürtige Hamburgerin mit viel Erfahrung in Stadt, SPD und Beruf sowie als alleinerziehende Mutter.

Nach meinem Berufsleben als Richterin in Hamburg von 1983 bis 2019 arbeite ich seit dem 18. März 2020 mit voller Kraft für Sie als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft in der laufenden 22. Wahlperiode. Ich bin Mitglied der SPD-Fraktion.

Hier informiere ich Sie über meine parlamentarische Arbeit, über meine Vorhaben, Termine und Veranstaltungen.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen haben, in Folge der Corona-Pandemie mit leichter Verspätung, begonnen.

Die Fachausschüsse werden erst nach den Koalitionsverhandlungen und der Bildung eines neuen Senats eingesetzt. In der SPD-Fraktion finden aber fast täglich digital Besprechungen statt, bei denen es meist um die Bewältigung der Corona-Krise, zunehmend aber auch um weitergehende Vorhaben geht. Indem ich an zahlreichen dieser Besprechungen teilnehme, arbeite ich mich trotz der Beschränkungen durch die Corona-Pandemie recht intensiv in die Aufgaben als Bürgerschaftsabgeordnete ein.

Am 22. April 2020 hat die Hamburgische Bürgerschaft für die Übergangszeit, bis die Fachausschüsse ihre Arbeit aufgenommen haben, den Sonderausschuss „Bewältigung der Corona-Krise“ eingesetzt, der einstweilen die Bewältigung der Corona-Krise parlamentarisch begleitet. Der Senat gibt dem Ausschuss Auskunft über aktuelle Entwicklungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise und der Ausschuss berät über ihm überwiesene parlamentarische Vorgänge. Der Sonderausschuss endet spätestens zwei Monate nach erfolgter Einsetzung der Fachausschüsse.

An der ersten Sitzung des Sonder-Ausschusses zur Corona-Krise am 30. April 2020 habe ich als nicht ständiges Mitglied teilgenommen.

Meine Themen

Sicherheit in der Öffentlichkeit und Bekämpfung häuslicher Gewalt

Britta-Schlage-SPD-Hamburg

Die SPD hat in den von ihr geführten Regierungen seit 2011 wirksame Maßnahmen ergriffen, um die Sicherheit in der Stadt zu erhöhen. Dazu gehört die erfolgreiche Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen mittels einer spezialisierten Sonderkommission der Polizei.

Gewalt im öffentlichen Raum muss aber noch stärker eingedämmt werden. Ich begrüße deshalb Maßnahmen wie das Verbot von Feuerwerkskörpern und Waffenkontrollen an bestimmten Orten, an denen Missbrauch droht.

Häusliche Gewalt, von der überwiegend Frauen und Kinder betroffen sind, kann und muss wirksamer bekämpft werden.

Wir brauchen mehr vorbeugende Maßnahmen. Eine Kampagne am Aktionstag gegen Gewalt am 25. November ist gut, aber nicht ausreichend. Mit zusätzlichen regelmäßigen Kampagnen muss deutlich gemacht werden, dass Gewalt nicht akzeptiert wird.

Die im Dezember 2019 von der Bürgerschaft beschlossene Möglichkeit richterlicher Anordnung einer Fußfessel zur Abwehr konkreter Gewaltgefahr begrüße ich. Einsatz und Wirksamkeit dieser Maßnahme werde ich beobachten.

In Corona-Zeiten sind die bekannten Fälle häuslicher Gewalt in Hamburg erstaunlicherweise rückläufig. Als im März 2020 die Corona-Pandemie bei uns ankam, ist plausibel ein Anstieg häuslicher Gewalt in Folge der Beschränkungen befürchtet worden. Anfang April hat die Hamburger Polizei bekannt gegeben, dass diese Befürchtung sich nicht bestätigt hat. Daran hat sich seither nichts geändert.

Was ist da los? An eine wundersame Besserung schon vor der Corona-Krise problematischer häuslicher Verhältnisse glaube ich nicht. Zwar sind in Hamburg von Anfang an Maßnahmen ergriffen worden, um häusliche Probleme zu erkennen und gegebenenfalls einzugreifen. Gleichwohl bleibt die Befürchtung, dass in diesem Bereich nicht die Fähigkeit zu gewaltfreien Konfliktlösungen, sondern das Dunkelfeld gewachsen ist. Das werde ich weiter hinterfragen und beobachten. Weiteres dazu berichte ich künftig im Blog-Teil meiner Webseite.

Hilfe für Opfer steht zur Verfügung. Die Stadt hat Hotelkapazitäten angemietet, um die Aufnahmekapazitäten der bestehenden Frauenhäuser zu erweitern. Die Einrichtung eines weiteren Frauenhauses für Hamburg ist beschlossen und auf dem Weg der Umsetzung. Darüber hinaus kann die Lage von Gewaltopfern durch verschiedene Maßnahmen in Strafverfahren und familiengerichtlichen Verfahren verbessert werden. Hier kann Hamburg mit Bundesratsinitiativen die Initiative ergreifen.

Gleichstellung und Haushaltspolitik

Britta-Schlage-Demo-100-Jahre-Frauenwahlrecht

Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter ist mir wichtig. Frauen müssen in der Politik gleichberechtigt repräsentiert sein und gleiche Chancen haben, den Lebensunterhalt für sich und ihre Familien sowie eine auskömmliche Altersversorgung zu erzielen.

Die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist dafür wesentlich. Die SPD hat mit massivem Ausbau von Kindertagesstätten und Tagesmütterbetreuung dafür schon viel getan. Ich habe vor den Wahlen 2011 im Landesvorstand an der Schwerpunktbestimmung mitgewirkt und will in der Bürgerschaft dieses zentrale Projekt sozialdemokratischer Politik weiter vorantreiben.

Aktuell wird eine Rückkehr zu herkömmlicher Rollenverteilung befürchtet, weil während der Schließung von Schulen und Kitas überwiegend Frauen die heimische Kinderbetreuung leisten. Zwar sind es überwiegend die oft teilzeitbeschäftigten Frauen, die wegen der Corona-Pandemie beruflich zurückstecken. Das bedeutet nicht, dass Frauen sich langfristig komplett ins heimische Arbeitsfeld zurückziehen wollen. Viele sehnen sich danach, wieder mehr Zeit für den Beruf zu haben. Das ist auch gut so und ich werde mich dafür einsetzen, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf trotz Corona weiter gefördert wird.

Eine sparsame und effektive Haushaltpolitik ist mir ebenfalls ein besonderes Anliegen. Verschwendung öffentlicher Gelder muss vermieden werden (Stichworte: Kostensteigerung bei der Elbphilharmonie, HSH-Nordbank, Schäden beim G20-Gipfel u.a.). Politik muss dafür sorgen, dass das Geld der Steuerzahler wirksam eingesetzt wird. Das gilt auch beziehungsweise erst recht nach der durch die Corona-Krise erforderlich gewordenen erheblichen Neuverschuldung. Wir müssen dadurch in Zukunft den schwierigen „Spagat“ bewältigen, gleichzeitig erhebliche Investitionen zu tätigen, um die Wirtschaft wieder zu beleben, Kernbereiche ausreichend auszustatten und zugleich den Haushalt erneut zu konsolidieren.

Geschlechtergerechte Haushaltsführung, Gender Budgeting, ist ein Instrument mit dem beides gefördert wird, Geschlechtergleichstellung und transparente sowie wirksame Haushaltsführung. Indem Ziele konkret bestimmt werden müssen und der Mitteleinsatz definiert sowie die Zielerreichung überprüft werden muss, werden zugleich Gleichstellung, Haushaltstransparenz und Wirksamkeit des Mitteleinsatzes gefördert.

Auch wenn Haushaltsrecht als kompliziert und trocken gilt, möchte ich in diesem Bereich arbeiten, um mein Engagement für Gleichstellung mit dem Wirken für transparente und effektive Haushaltspolitik zu verbinden.

Seniorenbelange: Gesundheit und Pflege, Teilhabe an Mobiltät, Kultur, Digitalisierung

Britta Schlage - Eintrittsfreie-Tage-in-Hamburger-Museen

Die Belange von Senioren, zu denen ich mit 63 Jahren gehöre, sind in allen Bereichen der Politik besonders zu berücksichtigen, in Gesundheitsversorgung und Pflege ebenso wie in der Verkehrspolitik und im Hinblick auf die zunehmende Digitalisierung unserer Umwelt. Dieser Querschnittsaufgabe möchte ich mich als Bürgerschaftsabgeordnete stellen.

Mobilität für Senioren erfordert außer dem laufenden Programm für den barrierefreiem Ausbau auch die ständige Sorge für das Funktionieren der betreffenden Einrichtungen wie Rolltreppen und Fahrstühle. In diesem Punkt ist noch Luft nach oben.

Teilhabe für alle Menschen an Mobiltät, lebenslangem Lernen und Kultur ist mir wichtig. Deshalb habe ich mich lange für die Einführung eines regelmäßigen eintrittsfreien Tages in Hamburger Museen eingesetzt. Der Landesparteitag der SPD hat dieses auch von den SPD- Arbeitsgemeinschaften der Senioren und für Bildungsfragen verfolgte Projekt mit überwältigender Mehrheit beschlossen.

Die Digitalisierung unserer Umwelt schreitet voran und wir müssen so damit umgehen, dass niemand ausgeschlossen wird. Deshalb ist wichtig, dass für diejenigen, die digitale Wege nicht nutzen können oder wollen, die herkömmlichen persönlichen Zugänge zu Behörden erhalten bleiben. Digitale Zugänge können aber gerade für Senioren, wenn die Mobilität abnimmt, wichtig sein. Deshalb muss es insbesondere bei Behördenangelegenheiten und etwa der Nutzung der Öffentlichen Bücherhallen leicht zugängliche unentgeltliche Hilfen sowie seniorengerechte Unterweisungen und Schulungen geben.

Tierschutz

Tierschutz und Tierrechte brauchen eine Stimme in der Politik. Misshandelte und vernachlässigte Tiere können ihre Lebensbedingungen nicht aus eigenem Antrieb verändern.

Die Lebensbedingungen der Tiere gehen uns alle an. Tierhaltung, die nicht artgerecht ist, bringt auch für Menschen Nachteile. Sie birgt Gefahren in sich, zum Beispiel im Bereich Hygiene und Gesundheit. Tierschutz und Tierrechte betreffen daher auch Verbraucher*innen.

Ich bin seit langem Mitglied im Hamburger Tierschutzverein von 1841 e. V. und lebe vegetarisch. Denn Tierschutz und Tierrechte gehören zu den Themen, die mir schon lange am Herzen liegen.

Aktuell beschäftige ich mich mit Tiertransporten. Ich finde Tiertransporte grausam. Solange wir sie nicht abschaffen können, sollten zumindest geltende Regeln konsequenter durchgesetzt und Kontrollen verschärft werden.

Wir sollten viel mehr in tierfreie Test- und Forschungsmethoden investieren. Alternative Methoden sind nicht nur tierleidfrei, häufig sind sie effektiver und liefern ein schnelleres und präziseres Ergebnis. Deutschland muss hier das geltende EU-Recht umsetzen.

Ein Thema das uns alle angeht, ist der Einsatz von Antibiotika in der Landwirtschaft, insbesondere in der Geflügelmast. Auch hier müssen wir festgesetzte Richtlinien und Regeln durchsetzen.

Ich werde mich um einen offenen und regen Austausch mit Tierschutzvereinen und Tierrechtler*innen bemühen. Tierrechte sind unser gemeinsames Anliegen.

Umwelt- und Klimaschutz

Umwelt- und Klimaschutz

Die Fridays for Future-Bewegung hat den Anstoß gegeben, uns stärker um Klimaschutz zu kümmern. Umsetzen müssen das wir alle und auch die Politik mit Schaffung der Rahmen.

Dazu gehört die Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel. Die SPD wird neben dem Radwegenetz den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) massiv ausbauen, damit mehr Menschen das Auto stehen lassen. Ich selbst verzichte seit elf Jahren darauf. Die Qualität des ÖPNV darf nicht auf der Strecke bleiben und die Tarife müssen für alle stimmen. Als ersten Schritt hat die SPD die Einführung des HVV-Jugendtickets für 365 Euro im Jahr beschlossen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass eine Herabsetzung der Preise für alle Nutzer folgt.

Die SPD will Hamburg bis 2050 klimaneutral gestalten, mit konkreten Zwischenzielen für die nächste Zeit. Dazu hat der Senat den Klimaplan weiterentwickelt und einen Entwurf für ein Klimaschutzgesetz vorgelegt. Ich will dazu beitragen, dass die vorgesehenen Projekte wie die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung und der klimafreundliche Gebäudeausbau zügig umgesetzt werden.

Es ist zwar bisher schon viel getan worden, aber nicht genug. Die Umsetzung muss zudem sozial vertretbar, also für alle Menschen bezahlbar, erfolgen. Die Belastung von Durchschnitts- und Geringverdienern im Auge zu behalten, ist mir wichtig. Wohnungsbau und Erhaltung des Stadtgrüns zu vereinbaren, ist schwierig, aber notwendig. Hamburg ist besonders schön, weil es zugleich Metropole und grüne Stadt am Wasser ist. Dieser Charakter muss erhalten bleiben. Den Grundstein dazu haben Senat und Bürgerschaft nach Einigung mit der Initiative für Grünerhalt gelegt. Jetzt sind die beschlossenen Maßnahmen wie personelle Aufstockung u.a. durch zehn Rangerstellen umzusetzen. Ein wichtiges Projekt, an dem ich mitwirken möchte.

Termine

Öffentliche Veranstaltungen und Informations-Stände als Abgeordnete kann ich wegen der Corona-Pandemie derzeit noch nicht wieder durchführen. Sobald sich das ändert, werde ich Sie hier über anstehende Termine informieren.

Veranstaltungen und Aktionen

Die Hamburgische Bürgerschaft tagt 2020 noch an folgenden Tagen (jeweils mittwochs), jeweils ab 13.30 Uhr im Rathaus:

28. Oktober, 11. November, 25. November, 16. Dezember.

Der Sonderausschuss „Bewältigung der Corona-Krise“ tagt erstmals am Donnerstag, 30. April 2020, 17.00 Uhr, im großen Festsaal des Rathauses.

Seniorenwohnen: Gespräch mit der Bürgerschaftskollegin und Sprecherin für Behinderte über ein Wohnprojekt der Rösler-Stiftung:

Dienstag, 13. Oktober 2020, 10 Uhr, im Bürgerschaftsbüro der MdHB Regina Jäck in Farmsen, Neusurenland 107, 22159 Hamburg.